1. Präambel

Frau Mag. Romana Gattringer
Erlaufstrasse 22/8
2344 Maria Enzersdorf, Österreich

(in der Folge „AUFTRAGNEHMERIN“) wendet sich an motivierte Schüler, Eltern und Lehrer. Ihre Mission ist es, mit maßgeschneiderten pdfs in Englisch zum effektiven Lernerfolg beizutragen. In diesem Zusammenhang bietet die AUFTRAGNEHMERIN die Möglichkeit, pdfs über ihren Online-Webshop downzuloaden.

Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen (in der Folge „AGB“) richten sich einerseits an Personen, welche die pdfs für berufliche Zwecke einsetzen möchten (zB Lehrer), also Unternehmer im Sinne des § 1 Abs 1 Z 1 KSchG aber auch private Kunden (zB Eltern und Schüler) (Verbraucher im Sinne des § 1 Abs Z 2 KSchG) (beide zusammen in der Folge „KUNDEN“).

Zum Zwecke der besseren Lesbarkeit wird auf eine geschlechterspezifische Differenzierung verzichtet. Dies geschieht ohne Diskriminierungsabsicht.

2. Geltungsbereich

Die AGB regeln die Anschaffung, Nutzung und Verwertung der pdfs sowie die damit verbundenen unternehmerischen und administrativen Tätigkeiten.

Im Falle eines Widerspruchs verdrängen diese AGB die etwaigen Allgemeinen Geschäftsbedingungen des KUNDENS.

Die AUFTRAGNEHMERIN richtet sich an KUNDEN auf der ganzen Welt.

Vertrags-, Bestell- und Geschäftssprache ist Englisch oder Deutsch.

Diese AGB sind dauerhaft unter dem URL: [https://englishpdfs.com/en/terms/ sowie https://englishpdfs.com/de/AGB/ ] abrufbar.

3. Nutzungsvoraussetzungen

Der KUNDE ist verpflichtet, im Zuge der Geschäftsbeziehung wahre und vollständige Angaben zu machen und seine Daten stets aktuell zu halten. Er hat seine Daten vertraulich zu behandeln. Sollte der KUNDE den Verdacht eines Missbrauchs durch Dritte haben, hat er die AUFTRAGNEHMERIN unverzüglich darüber zu informieren.

Der KUNDE hat alle Maßnahmen zu unterlassen, welche die technische Bereitstellung von Leistungen der AUFTRAGNEHMERIN gefährden oder beeinträchtigen (inklusive Cyber-Attacken) könnten. Ein derartiges Verhalten wird rechtlich verfolgt.

Der KUNDE hat geeignete Vorkehrungen zu treffen um die pdfs vor dem unbefugten Zugriff Dritter zu schützen.

Es liegt in der Verantwortung des KUNDENS, die erforderliche elektronische Infrastruktur (insbesondere E-Mail-Account sowie Hard- und Software-Infrastruktur) für den Download der pdfs zu schaffen. Die Auftragnehmerin treffen diesbezüglich keine Aufklärungs- und Beratungspflichten.

4. Angebot, Vertragsabschluss

Durch Anklicken des Buttons „Jetzt zahlungspflichtig nutzen“ und die Angabe der erforderlichen Daten in die Eingabe-Maske gibt der KUNDE ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages mit der AUFTRAGNEHMERIN ab. Die AUFTRAGNEHMERIN ist nicht verpflichtet, dieses Angebot anzunehmen, wird den Erhalt des Angebots aber bestätigen („Bestellbestätigung“). Die Annahme des Angebotes des KUNDENS, und damit der Vertragsabschluss, erfolgt durch die AUFTRAGNEHMERIN, indem diese die pdfs dem KUNDEN zum Download zur Verfügung stellt oder das Angebot dezidiert angenommen wird („Auftragsbestätigung“).

5. Geschäftsfähigkeit

Sofern eine Bestellung erfolgt, geht die AUFTRAGNEHMERIN davon aus, dass der Besteller den KUNDEN rechtswirksam vertritt und zur Bestellung legitimiert ist (Anscheinsvollmacht).

Weiters geht sie davon aus, dass der KUNDE über die erforderliche Geschäftsfähigkeit verfügt, den gegenständlichen Vertrag abzuschließen.

6. Zahlungsmodalitäten

Die auf der Website der AUFTRAGNEHMERIN angeführten Preise verstehen sich in EUR. Im Zweifel ist die Umsatzsteuer noch nicht inkludiert. Es wird darauf hingewiesen, dass die AUFTRAGNEHMERIN aufgrund der Kleinunternehmerregelung gemäß § 6 Abs 1 Z 27 UstG umsatzsteuerbefreit ist.

Es gelten jeweils die im Bestellzeitpunkt angeführten Beträge. Die Festsetzung der Preise obliegt der AUFTAGNEHMERIN.

Forderungen werden mit Rechnungslegung fällig.

Die Zahlungsmöglichkeiten werden transparent im Webshop ausgewiesen.

Sofern die Forderungen nicht binnen vierzehn Tagen bezahlt werden, wird die AUFTRAGNEHMERIN den gesetzlich zulässigen Verzugszins ab dem Tag der Fälligkeit verrechnen. Für Mahnschreiben kann ein Aufwandsersatz von EUR 20,00 pro Mahnschreiben in Rechnung gestellt werden.

7. Rücktrittsrecht nach FAGG

Dieses Rücktrittsrecht gilt nur für Verbraucher.

Das Rücktrittsrecht gilt dann nicht, wenn die Lieferung von unkörperlichen digitalen Inhalten (i) mit ausdrücklicher Zustimmung des KUNDEN, verbunden mit (ii) dessen Kenntnisnahme vom Verlust des Rücktrittsrechts bei vorzeitiger Vertragserfüllung und (iii) nach Zurverfügungstellung einer Vertragsausfertigung oder Vertragsbestätigung erfolgt.

Der KUNDE hat das Recht, einen bereits zustande gekommenen Vertrag binnen vierzehn Tagen ohne Angaben von Gründen zu widerrufen, wenn der Vertrag im elektronischen Weg abgeschlossen wurde. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag des Vertragsabschlusses.

Um das Widerrufsrecht auszuüben, muss der KUNDE der AUFTRAGNEHMERIN mittels einer eindeutigen Erklärung (zB ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über den Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der KUNDE kann dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, welches im Anhang I B des Fern- und Auswärtsgeschäfte-Gesetz angeführt ist (https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20008847) und auch auf der Website der AUFTRAGNEHMERIN abgerufen werden kann.

Eine Widerrufserklärung ist an die folgende Adresse zu richten:

Mag. Romana Gattringer,
Erlaufstrasse 22/8
2344 Maria Enzersdorf, Österreich
0677/61 75 2502
office@englishpdfs.com

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass der KUNDE die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendet. Wenn von dieser Möglichkeit Gebrauch gemacht wird, wird dem KUNDEN eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermittelt. Wenn der KUNDE die Vertragserklärung oder einen bereits zustande gekommenen Vertrag widerruft, hat die AUFTRAGNEHMERIN alle Zahlungen, die sie vom KUNDEN bereits erhalten hat unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf dieses Vertrags der AUFTRAGNEHMERIN eingegangen ist. Für die Rückzahlung verwendet die AUFTRAGNEHMERIN dasselbe Zahlungsmittel, das der KUNDE bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat.

Hat der KUNDE verlangt, dass die Dienstleistung während der Widerrufsfrist beginnen soll, so hat er der AUFTRAGNEHMERIN einen angemessenen Betrag zu zahlen, der dem Anteil der bis zum Zeitpunkt, zu dem der KUNDE der AUFTRAGNEHMERIN von der Ausübung des Widerrufsrechtes hinsichtlich dieses Vertrages unterrichtet, bereits erbrachten Dienstleistungen im Vergleich zum Gesamtumfang der im Vertrag vorgesehenen Dienstleistungen entspricht. Es wird darauf hingewiesen, dass der überwiegende Teil der Leistung der AUFTRAGNEHMERIN unverzüglich nach Vertragsabschluss erbracht wird.

8. Werknutzungsbewilligung

Die AUFTRAGNEHMERIN erteilt dem KUNDEN die nicht ausschließliche, nicht exklusive, zeitlich unbeschränkte, inhaltlich und örtlich für die Zwecke des Geschäftsverhältnisses beschränkte Werknutzungsbewilligung (im Sinne des § 24 Abs 1 erster Satz UrhG) die pdfs zu nutzen.

Eine Weiterveräußerung der pdfs bedarf einer ausdrücklichen Zustimmung der AUFTRAGNEHMERIN.

Kennzeichnungen der pdfs, insbesondere Urheberrechtsvermerke, Marken, Seriennummern oder ähnliches dürfen nicht entfernt, verändert oder unkenntlich gemacht werden.

Die AUFTRAGNEHMERIN ist auf den vertragsgegenständlichen pdfs mit der Bezeichnung:

© Mag. Romana Gattringer

als Urheberin anzuführen. Diese Urheberbezeichnung ist in jedem Fall so anzubringen, dass eine eindeutige Zuordnung zur AUFTRAGNEHMERIN möglich ist. Eine Entfernung oder Unkenntlichmachung der Urheberrechtsbezeichnung stellt eine Urheberrechtsverletzung dar.

9. Haftung für Schadenersatz und Gewährleistung

Die Haftung der AUFTRAGNEHMERIN für leichte Fahrlässigkeit ist ausgeschlossen. Die Haftung ist generell der Höhe nach beschränkt auf die vom KUNDEN bislang entrichtete Entgeltsumme.

Die Haftung der AUFTRAGNEHMERIN für entgangenen Gewinn des KUNDENS ist ausgeschlossen.

Diese Haftungsbeschränkung gilt nicht hinsichtlich einer vorsätzlichen Schädigung, Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz.

Die AUFTRAGNEHMERIN hat sämtliche pdfs nach bestem Wissen und Gewissen angefertigt. Sollten sich dennoch Fehler eingeschlichen haben, haftet die AUFTRAGNEHMERIN nicht für diese. Die AUFTRAGNEHMERIN wäre dem jedoch dankbar, wenn der KUNDE diese auf den Fehler hinweist.

10. Änderungen dieser AGB

Die AUFTRAGNEHMERIN ist berechtigt, diese AGB jederzeit zu ändern. Die AUFTRAGNEHMERIN wird den KUNDEN über solche Änderungen durch Zusendung der geänderten AGB an die ihr zuletzt bekannt gegebene E-Mail-Adresse informieren. Die AUFTRAGNEHMERIN hat das Recht, dieser Änderung zu widersprechen. Erfolgt binnen 14 Tagen ab Zusendung dieser Änderung kein Widerspruch des KUNDENS, ist von einer konkludenten Zustimmung zur Änderung der AGB auszugehen. Einseitige und sachlich nicht gerechtfertigte Änderungen der AGB können auf diese Weise nicht umgesetzt werden.

11. Datenschutz und Wahrung von Geschäfts- und Betriebsgeheimnissen

Die Weitergabe von Daten und Informationen an die jeweiligen erforderlichen Geschäftspartner ist im zur Erfüllung des Vertragsverhältnisses (Art 6 Abs 1 lit b DSGVO) erforderlichen Ausmaß erlaubt. Ansonsten ist die AUFTRAGNEHMERIN und der KUNDE wechselseitig verpflichtet, über die mit dem anderen in Zusammenhang stehenden Umstände und Daten, in deren Kenntnis sie aufgrund der vorliegenden Geschäftsbeziehung gelangen, Verschwiegenheit zu bewahren und insbesondere das Datengeheimnis einzuhalten. Diese Verpflichtungen zum Daten- und Geschäftsgeheimnis gelten auch über das Vertragsverhältnis hinaus. Die AUFTRAGNEHMERIN und der KUNDEN verpflichten sich weiters, ihre Mitarbeiter und Erfüllungsgehilfen in diesem Sinn zu belehren und anzuweisen.

Die AUFTRAGNEHMERIN macht darauf aufmerksam, dass Daten des KUNDENS aufgrund berechtigter Interessen für Werbezwecke verarbeitet werden können (Art 6 Abs 1 lit f DSGVO). Der KUNDE kann dieser Form der Datenverarbeitung jederzeit widersprechen (Art 21 Abs 2 DSGVO).

Nähere Information zur Verarbeitung personenbezogener Daten können der Datenschutzerklärung entnommen werden.

12. Referenzklausel

Die AUFTRAGNEHMERIN ist berechtigt, den Umstand der Geschäftsbeziehung mit dem KUNDEN durch eine Referenz auf ihrer Website auszuweisen. Sie ist (ausschließlich) in diesem Zusammenhang berechtigt, das Logo des KUNDENS heranzuziehen. Dieses Recht besteht auch über dieses Vertragsverhältnis hinaus.

13. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Diesem Vertragsverhältnis liegt österreichisches Recht zugrunde und gilt dieses als vereinbart. Diese Rechtswahl darf jedoch nicht dazu führen, dass einem Verbraucher der Schutz entzogen wird, den ihm die zwingenden Regelungen seines Aufenthaltsstaats gewähren (vgl Art 6 Abs 2 Rom I-VO). Die Anwendung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über den internationalen Warenkauf (UN-Kaufrecht) sowie von Verweisungsnormen ist ausgeschlossen. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Mödling. Wenn der KUNDE Verbraucher ist und im Inland seinen Wohnsitz oder seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat oder im Inland beschäftigt ist, so kann der KUNDE davon abweichend nur vor jenen Gerichten geklagt werden, in dessen Sprengel sein Wohnsitz, sein gewöhnlicher Aufenthalt oder sein Ort der Beschäftigung liegt.

Es wird auf die Möglichkeit einer Streitbereinigung im Wegen einer Online-Streitbeilegungsplattform (Art 14 Abs 1 S 1 ODR-VO) (https://ec.europa.eu/consumers/odr/main/index.cfm?event=main.home2.show&lng=DE) und nationaler Verbraucherschlichtungsstellen hingewiesen. Die AUFTRAGNEHMERIN verpflichtet sich zur Teilnahme an einem solchen Schlichtungsverfahren.

14. Sonstiges

Falls ein Teil dieser Bedingungen unwirksam sein sollte, wird die Gültigkeit der übrigen Bedingungen dadurch nicht berührt. Die unwirksame Bedingung soll durch eine solche wirksame Bedingung ersetzt werden, die dem aus der Vereinbarung erkennbaren Willen beider Vertragsparteien wirtschaftlich möglichst nahekommt.

Abänderungen dieser Bedingungen sowie Ergänzungen zu diesen sind nur gültig, wenn sie schriftlich vereinbart und gezeichnet sind.

Die AUFTRAGNEHMERIN empfiehlt dem KUNDEN diese AGB dauerhaft zu speichern.

(Februar 2021)